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ERKLÄRUNG: Den rechtlichen Umgang regelt in der EU die so genannte „Cookie-Richtlinie“. Diese EU Cookie-Richtlinie, die eine ausdrückliche Einwilligung des Nutzers in solchen Fällen vorsieht, wurde von Deutschland aber gar nicht umgesetzt. EU-Richtlinien sind nicht automatisch „Gesetz“, sondern müssen von den EU-Ländern umgesetzt werden. Da das in Deutschland nicht geschehen ist, gilt die Richtlinie bei uns eigentlich gar nicht! - Dafür gibt es den § 15 Abs.3 Telemediengesetz (TMG). Der besagt, dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Das kann in einem Cookie-Hinweis mit Link auf die Datenschutzerklärung erfolgen.

Das deutsche Recht kennt aktuell trotz der EU Cookie Richtline also keine direkte Pflicht, die Nutzer in die Verwendung von Cookies einwilligen zu lassen.

Wikipedia-Interpretation - Ein Cookie (englisch [ˈkʊki]; zu Deutsch Keks oder Plätzchen; auch Magic Cookie, engl. für magisches Plätzchen) ist ein kurzes Datenpaket, welches zwischen Computerprogrammen ausgetauscht wird und für diese keine besondere Bedeutung hat. Der Begriff wird oft synonym zu den HTTP-Cookies im World Wide Web verwendet, dabei handelt es sich um eine Spezialform des Magic Cookies, welches zwischen Webbrowser und Webserver ausgetauscht wird, für diese aber völlig bedeutungslos ist und erst für die Webanwendung, z. B. einen Online-Shop, eine Bedeutung erhält, etwa den Inhalt eines virtuellen Warenkorbes.

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